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kanonkus
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Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 19:47
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Klare Indizien für Datenmissbrauch: Gerichtsprotokolle belegen illegale Aufzeichnung samt Personalüberwachung
Videoüberwachung von Mitarbeiter
Von Christian Mayr
Wiener Linien entließen Fahrer aufgrund von Video.
Datenschutzrat: "Zweck nicht erlaubt."
Wien. Die Wiener Linien geraten in punkto Videoüberwachung immer mehr unter Druck: Nach den vor zwei Wochen bekannt gewordenen Vorwürfen des Datenmissbrauchs (die "Wiener Zeitung" berichtete) tauchen nun belastende Gerichtsprotokolle auf: Daraus geht hervor, dass die Wiener Linien nicht nur Videos gegen einen ihrer Mitarbeiter verwendet haben, sondern diese Anlage auch illegal betrieben wurde.
Der "Wiener Zeitung" liegt das Tonbandprotokoll des Arbeitsgerichts Wien zu dem Fall vor: Ein U-Bahn-Fahrer wurde nach einem Zwischenfall im Juni 2006 in Erdberg (U3) entlassen; ihm wurde unter anderem vorgeworfen, einen betrunkenen Fahrgast im Zuge eines Streits bespuckt zu haben – als maßgeblichen Beweis zogen die Wiener Linien ein Video heran, wie beim Gerichtsprozess im März 2007 argumentiert wurde. So erklärten sowohl der Referatsleiter für die U-Bahn als auch eine Referentin der Personalabteilung, das Video gemeinsam mit einer weiteren Person gesehen zu haben und dass dieses den "Entlassungsgrund" bestätigt hätte.
Die unter Wahrheitspflicht getätigten Aussagen belasten die Wiener Linien gleich mehrfach:
* Zum einen dürfen nur zwei extra dafür zuständige Personen Daten der Videoaufzeichnung auswerten – keine der befragten Zeugen hätte Zugriff haben dürfen.
* Im Bescheid der für die Videoüberwachungen zuständigen Datenschutzkommission (DSK) ist der Zweck für die Überwachung klar geregelt: Schutz vor Vandalismus sowie Angriffe auf Mitarbeiter und Fahrgäste. Die Überwachung des eigenen Personals ist laut DSK-Leiterin Waltraut Kotschy gewiss "kein erlaubter Zweck".
* Außerdem hätte es damals noch gar keine Aufnahmen geben dürfen: Denn die Erlaubnis zur Videoaufzeichnung in Stationen und auf Bahnsteigen wurde erst im März 2007 erteilt – neun Monate nach besagtem Zwischenfall. Dies musste auch der Referatsleiter der U-Bahn vor Gericht eingestehen – die "Genehmigung für Aufzeichnungen dieser Art" sei erst kürzlich eingetroffen, sagte er im März 2007; das unerlaubte Vorpreschen sei ein "Probebetrieb" gewesen.
Offen blieb im Verfahren, warum besagtes Video gelöscht worden war und nicht vorgelegt werden konnte: Der U-Bahn-Leiter, der früher für Medien Auskunftsperson in Sachen Videoüberwachung war, gab sich auf viele Richter-Fragen erstaunlich unwissend.
* Ebenso höchst brisant ist, dass die für die Entlassung mitverantwortliche Personalreferentin auch Datenschutzbeauftragte der Wiener Linien ist. Sie hatte offenbar kein Problem damit, dass illegal zustande gekommene Beweismittel gegen eigene Mitarbeiter eingesetzt werden – trotz grober Datenschutzverletzungen. Sie war wie die Wiener-Linien-Führung zu keiner Stellungnahme bereit.
Übrigens: Der U-Bahn-Fahrer gewann den Prozess vor dem Arbeitsgericht – nun haben die Wiener Linien allerdings berufen.
Printausgabe vom Dienstag, 28. Oktober 2008
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beinhart
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 19:58
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hallo !
gibt es nicht darüber eine BETRIEBSVEREINBARUNG ?
mit zustimmung des Betriebsrat darf ein video
angeschaut werden , oder ?
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{bmw}
Siedler
37 Beiträge
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 20:00
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Auf Grund dieser Fakten ist die mehrheitliche Fraktion der Personalvertretung (Wessely u. Co) gefordert. Als Mitglied der Gerwerkschaft der Gemeindebediensteten fordere ich die Herren auf, die entsprechenden Disziplinären Maßnahmen gegen die Verantwortlichen (Datenschutzbeauftragte usw) einzuleiten und dies mit voller Härte zu verfolgen. Weiters soll es ja eine Betriebsvereinbarung geben, dass gegen eigenes Personal keine Videoaufzeichnungen getätigt werden dürfen. Hr. Wessely und seine Mannen werden Sie jetzt einmal -gegen diese Bediensteten tätig, wenn Sie den Mut aufbringen oder sind Sie nur bei den kleinen Bediensteten mutig!
Ich erwarte mir, auch die ensprechende Information wie die FSG in dieser Sache tätig wurde und welche dienstrechtliche Konseqenzen gezogen wurden. Weiters fordere ich die zuständige Stadträtin auf, endlich entsprechende Schritte zu setzten um den Saustall Wiener Linien endlich auszuräumen.
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!?!
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Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 20:08
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kanonkus :
* Ebenso höchst brisant ist, dass die für die Entlassung mitverantwortliche Personalreferentin auch Datenschutzbeauftragte der Wiener Linien ist. Sie hatte offenbar kein Problem damit, dass illegal zustande gekommene Beweismittel gegen eigene Mitarbeiter eingesetzt werden – trotz grober Datenschutzverletzungen. Sie war wie die Wiener-Linien-Führung zu keiner Stellungnahme bereit.
Eh kloa, der klane foahra is entlassn worden. was passiert den anderen?
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kanonkus
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 20:20
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Ich kann versprechen, dass wir (der GLB) alles tun werden, dass auch die "Gesetzesübertreter" noch dazu eine Juristin, ihr "Fett" abbekommt.
Schon morgen geht eine entsprechendes Schreiben an die Stadträtin Brauner und an das zuständige Magistrat.
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!?!
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 20:26
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kanonkus:
Schon morgen geht eine entsprechendes Schreiben an die Stadträtin Brauner und an das zuständige Magistrat.
olles a pinckel fetzn. manst, daß das schreiben bei der zuständigen stelle ankommt?
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martinigansl
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 20:35
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Also eins versteh ich wirklich nicht. Wieso weiß das alles der GLB und bei den anderen Fraktionen ist das große "was i net"
Desinteresse an gesetzlichen und ungesetzlichen Bestimmungen zeichnet sonst alle Fraktionen aus. Ich bin neugierig was die Gewerkschaft, die ja der Kündigung des U-Bahnfahrers zugestimmt hat nun macht? Die
Kündigung ist durch einen illegalen zugriff zustande gekommen. Das Arbeitsgericht sagt darauf: "Die Kündigung ist unwirksam"
Immer mehr kommt zu Tage, dass die Gewerkschaft einfach Kündigungen unterschreibt, ohne zu wissen worum es eigentlich geht.
Schlecht schaust aus FSG ohne mit einer Wimper zu zucken lieferst du die eigenen Genossen aus.
Was muss noch alles passieren, bis der kleine Mann auch begreift, dass die schlechteste Gewerkschaftsvertretung bei den WILI die FSG ist.
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kanonkus
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 20:39
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Ja. Das Schreiben kommt sicher an der richtigen Stelle an. Paralell dazu erfogt nämlich eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch. Hat uns der Anwalt geraten.
Wie gut, dass es den GLB gibt!
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gloriaviennae
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Irrtum!!, 27.10.2008 20:45
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Es ist ein großer Irrtum, zu glauben, dass das nur bei Euch so ist - auch in anderen Hauptgruppen ist es nicht viel besser, nur passiert es hier nicht so offensichtlich.Man gibt sich zumindest die Mühe, solche Sachen zu verschleiern - und versteckt sich meistens hinter dem Satz: "Alles dienstrechtskonform, oder gemäß der VBO, da kann man nix machen....."
mfg
gloriaviennae
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Mitarbeiter
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 27.10.2008 21:40
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Sind wir in der Stasi-DDR?
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einerdersweis-----an Gloria
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 00:05
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Du irrst wenn du meinst dass hier etwas offensichtliches passiert. Verdeckt, totgeschwiegen,verdreht usw wird höchst professionell und wehe du findest etwas. Hier regiert die Angst. Der Unterschied ist dass einige wenige Kollegen den Mut hatten Misstände aufzudecken und zu verfolgen und dadurch eine gewisse Prominenz erhielten und dadurch wiederum eine neue Generation von "Aufdeckern" erweckten. Es sind einige dadurch schon auf der Strecke geblieben und wurden "entfernt", "entsorgt". Die Kollegen des GLB haben in einem kritischen Moment die Initative ergriffen und die "Aufdeckarbeit" übernommen forciert und KONSEQUENT durchgezogen. Der Dornröschenschlaf der Gewerkschaft alten Stils wurde abgelöst. Das schlimme bisher war dass die Molochstrukturen NICHT VON DER FIRMA ZU VERANTWORTEN WAR. Jene Arbeitnehmervertreter die über Jahre ein Netz von Angstmacherei und Mobbing gesponnen haben sind meiner Meinung nach Schuld an der ganzen Miesere. Es ist ausschliesslich engagierten Mitarbeitern zu verdanken dass dieses Netzwerk an Falschheit, Betrug und Einschüchterung langsam zu brökeln beginnt.
Es werden sicherlich noch weit aus grössere "Skandale" aufzudecken sein bis sich die Situation selbst bereinigt und bis dahin sind die Kollegen weiter aufgefordert entsprechende Unterstützung zu leisten.
Wenn also ein Unterschied zu erkennen ist zwischen eurer und dieser Verwaltung dann liegt es meiner Meinung nach an den Aktivitätspotenzial der Arbeitnehmervertreter jeder Gruppe. Ich liege sicherlich richtig wenn ich behaupte dass ohne dem GLB, und vor allem genau durch die Mitarbeiter dieser Fraktion, all die bis jeztz bekannten Misstände niemals zur Sprache kämen. Die Blumen verdienen ausschliesslich die handelnden Personen hinter dieser Fraktion. Wenn bei euch ebenso damit gerechnet werden kann dass diverse Vorfälle vertuscht werden müsste es so wie hier entsprechende Charaktere zu finden geben die ohne wenn und aber eingreifen.
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rotestuch
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 01:32
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nieder mit den Roten, nieder mit der FSG. Nieder mit denen da oben die es sich ständig richten.
Danke dem GLB -ein Zwerg wird groß!!!!
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Doris Grössinger>>rotes Tuch
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 10:13
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Du schreibst : Nieder mit der FSG, - dem kann ich leider nicht uneingeschränkt zustimmen.
Ich habe bei der FSG viele gute, edle und aufrichtige Charaktere kennen gelernt, Gewerkschafter, wie man es sich vorstellt! Mir ist Freundschaft und Kollegialität wiederfahren und ich bekam jede Hilfestellung - obwohl ich dem GLB angehöre!
Schwarze Schafe gibt es ÜBERALL, wahrscheinlich konzentrieren sich diese gerade in eurem Bereich besonders, das will ich gar nicht abstreiten.
Ich will damit nur sagen, dass FSG nicht unbedingt FSG ist und eine Fraktion, eben wegen einiger schwarzen Schafe, nicht in Bausch und Bogen verurteilt werden soll.
Das ist meine persönliche Meinung, zu der ich auch stehe!
Ich mache meine Arbeit aus Überzeugung und aus Liebe zum Menschen, so wie viele meiner KollegInnen, eure Interessen werden für den GLB und mich immer oberste Priorität haben.
Ich möchte mich auch an dieser Stelle für eure Unterstützung im Forum bedanken, ganz besonderen DANK aber gebührt Gerhard und Roman, die für ein großes gemeinsames Ziel arbeiten und dafür sehr viel in Kauf nehmen müssen.
DANKE!
Doris Grössinger
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Jimmy Hoffa
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 11:00
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Kann schon sein das es bei den anderen Gruppen nicht so zugeht, bei uns in der 4 er ist es jedenfalls schlimm.
Wo gibts das noch, dass der BO schalten und walten kann wie es ihm oder ihr beliebt. Da sollte man ansetzen, alles hängt nämlich vom wohlwollen des BO ab! Wann der einen Pick auf dich hat, ist es besser du lässt dich versetzen, der dortige BO weiß aber auch schon vom anderen Bescheid und schickaniert dort weiter wo der andere aufgehört hat. Dann ist es besser du kündigst, denn Chance hast du dann keine mehr.
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ex-ögb mitglied
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@martinigansl , 28.10.2008 19:21
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bei sowas schweigt achselzuckend die KIV auch....(wir wissen (NIE) von was)
aber für die gibts wichtigere themen, wie die arbeitszeiten für leichtdienstler........
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???
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:33
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rotestuch :
nieder mit den Roten, nieder mit der FSG. Nieder mit denen da oben die es sich ständig richten.
Danke dem GLB -ein Zwerg wird groß!!!!
genau und mit dir fangen wir an ....
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Trutscherl
Siedler
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:34
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@ex-ögb...
warum postest des ned dort , wos hinghört?
welches problem hast mit leichtdienstler? bist was besseres als a leichtdienstler? sag niemals nie, man is schneller im leichtdienst, als man glaubt.
und scho wieder aufhören, die andern zu provozieren.
Geändert von Trutscherl am 28.Oct.2008 19:36
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ex-ögb mitglied
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:45
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antwort bitte: weiso hat die kiv von diesen vorgängen nichts gewußt??
dies kann mir keiner erzählen.....aba bei euch sind halt peanuts-themen um die ihr euch kümmerts......
solong.....i provozier ned..., i schreib was ich mir denke......!!
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Trutscherl
Siedler
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:49
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du provozierst sehr wohl. i kann mi erinnern gelesen zu haben, dass das hier ned erwünscht is, über die KIV zu schreiben.
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{bmw}
Siedler
37 Beiträge
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:51
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hallo, ihr beiden -seit so nett und ruft euch an und streitets am telefon
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ex-ögb mitglied
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:53
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na siehst.........keine antwort auf meine frage........
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kanonkus
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:57
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Das ist auch meine Meinung.
Ich glaube die kleinen Fraktionen sind im Aufwind, da kann es nur gemeinsam weitergehen. Die FSG HG IV hat ihre Glaubwürdigkeit stark eingebüßt.
Der Hammer kommt aber noch.
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Doris Grössinger
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 19:58
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Vertragt´s euch! Es passiert rundherum soviel Mist, da sollten zwei, welche im Grunde genommen die gleichen Interessen haben, miteinander auskommen - außerdem steht Weihnachten vor der Tür ;)
Liebes Trutscherl, natürlich kannst du hier schreiben und deine Beiträge sind willkommen, solange es keine Fraktionswerbung ist.
Du hast immer sehr gute Statements abgegeben, die dieses Forum sicher nicht missen möchte!
l.g. d.
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Trutscherl
Siedler
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 28.10.2008 20:01
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i erspars mir jetzt lieber, doris. i lass mi ned gern provozieren.
trotzdem danke.
es ist mir lieber, wenn gerhard den beitrag wieder einstellt.
Geändert von Trutscherl am 28.Oct.2008 20:45
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Doris Grössinger>>>>
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 29.10.2008 10:23
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Der Beitrag wird erst wieder hineingestellt, wenn du es für richtig erachtest. Die Sicherheit und der Schutz der KollegInnen ist wichtiger, als ein Beitrag der aus diesen Gründen gelöscht wurde.
Und an Ex-ÖGB Mitglied:
Kollegin Trutscherl ist nicht das Sprachrohr der KIV, dafür gibt es einen Vorsitzenden, der die Fraktion in sämtlichen Sitzungen vertritt. Bitte sei so lieb und wende dich an diesen - so wird es üblicherweise gehandhabt! Er wird dir sicher antworten können.
Ich meine das jetzt nicht böswillig, sondern verstehe es bitte als Info!
Liebe Grüsse Doris Grössinger
GLB/GdG
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Trutscherl
Siedler
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 29.10.2008 11:45
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danke schon erledigt.
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beinhart
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 29.10.2008 15:35
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hallo !
wie soll sich ein fahrer verhalten , bei fahrgastbeschwerden über ein fahrgast und den auftrag eines vorgesetzten ihn zu entfernen ?
wie verhaltet ich mich als fahrer ?
vielleicht ließt das wer in der DION ?
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???
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 29.10.2008 18:03
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beinhart :
hallo !
wie soll sich ein fahrer verhalten , bei fahrgastbeschwerden über ein fahrgast und den auftrag eines vorgesetzten ihn zu entfernen ?
wie verhaltet ich mich als fahrer ?
vielleicht ließt das wer in der DION ?
Sog wos is mit dir los ....
i versteh ned wos du da zamschreibst... für deine Beiträge braucht ma an Fahrplan oder irgend a Studium ... aber i glaub des gibts no ned ....
i gib da an tipp versuch mal in zusammenhängenden Sätzen zu schreiben vielleicht klappts dann auch mit dem Lesen bei mir ....
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beinhart
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 29.10.2008 18:58
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hallo !
wie soll sich ein fahrer verhalten in so eine fall , wie der kollege in der U3 hatte ?
was ist da so schwer ?
es geht darum , wenn alles angeschaut wird , muß es auch von betrieb verhaltensregel geben , oder ?
ist damit das KPI gemeint , oder ?
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gloriaviennae
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RE: Fahrpersonal wird mit Kameras überwacht, 30.10.2008 12:25
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einerdersweis-----an Gloria:
Wenn also ein Unterschied zu erkennen ist zwischen eurer und dieser Verwaltung dann liegt es meiner Meinung nach an den Aktivitätspotenzial der Arbeitnehmervertreter jeder Gruppe. Ich liege sicherlich richtig wenn ich behaupte dass ohne dem GLB, und vor allem genau durch die Mitarbeiter dieser Fraktion, all die bis jeztz bekannten Misstände niemals zur Sprache kämen. Die Blumen verdienen ausschliesslich die handelnden Personen hinter dieser Fraktion. Wenn bei euch ebenso damit gerechnet werden kann dass diverse Vorfälle vertuscht werden müsste es so wie hier entsprechende Charaktere zu finden geben die ohne wenn und aber eingreifen.
Unsere Probleme sind völlig anders gelagert als Eure - sie sind auch sehr verschieden, weil die HG 1, in der ich bin, ja nicht nur für einen Betrieb zuständig ist, sondern für viele Magistratsabteilungen, und hier auch sehr viele verschiedene Berufsgruppen zusammenkommen. Es gibt eigentlich nichts, was ALLE betrifft, alle haben ihre speziellen und individuell verschiedenen Probleme. Wir haben hier eher das Problem, dass es sehr viele grundsätzliche Dinge gibt, wo es mir die Haare aufstellt, weil ich der Meinung bin, das KANN nicht gesetzeskonform sein - dann aber jedesmal das AHA-Erlebnis durch die Dienstrechtsexperten der Hauptgruppe erlebe, weil die mir sagen, das ist alles richtig und völlig in Ordnung....ich habe momentan das Problem, mich damit herumzuschlagen, WER mir sagen kann, ob diverse Vorschriften, Usancen, etc., tatsächlich legal sind. Und da war ich schon einige Male richtiggehend fassungslos, was so alles möglich und durchaus "rechtens" ist beim Magistrat.
Durch den jahrezehntelangen Kuschelkurs der FSG ist es zudem auch so, dass jemand wie ich, sobald er den Mund aufreißt, hört, er stiftet Unfrieden, bzw. man stellt ihn kalt. Was mich prinzipiell persönlich nicht so stören würde, aber es erschwert die Arbeit als PV ungemein, wenn man dich schon aus Prinzip nicht zum Erfolg kommen lassen will oder erst gar nicht mit mir redet.....
mfg
gloriaviennae
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